Mittwoch, 26. Oktober 2016

Schibenertor, Parkgaragenprojekt, Bewilligungs- und Rekursverfahren

Sinnvollere Ideen als teure und langwierige Rechtshändel

Nach der Ablehnung des Baugesuchs für eine Parkgarage unter dem Schibenertor wurde angekündigt, falls nötig bis vor Bundesgericht zu rekurrieren. Damit führt insbesondere die am abgelehnten Projekt massgeblich beteiligte City Parking St.Gallen AG, an welcher die Stadt St.Gallen wiederum mit 40 Prozent beteiligt ist, einen seltsam anmutenden Rechtsstreit gegen die Stadtverwaltung. Pikanterweise wird dieser Streit also indirekt von den städtischen Steuerzahlenden mitfinanziert - unabhängig von seinem Ausgang.

Aus Sicht der St. Galler Bevölkerung und insbesondere der Steuerzahlenden erscheint dieses Vorgehen als unsinnige Rechthaberei. Dies umso mehr als das an einem wenig geeigneten Ort geplante und bereits in einer Volksabstimmung abgelehnte Vorhaben selbst dann kaum Realisierungschancen hätte, wenn formaljuristische Finessen tatsächlich zu einer Rückweisung an die zuständige Behörde führen sollten. Denn sachlich sind die bekannten Kritikpunkte am Bauprojekt ebenso nachvollziehbar wie die Begründung der Baubewilligungs-kommission, eines unabhängig von Verwaltung und Politik zusammengesetzten Fachgremiums. Dass an dieser Stelle eine Parkhauseinfahrt weder städtebaulich noch verkehrstechnisch Sinn macht, war längst bekannt.

Allerdings bedeutet die absehbare Nichtrealisierung der Garage unter dem Schibenertor keineswegs, der zentral gelegene Marktplatz sei mit dem Auto schlecht erreichbar: Mit den in Gehdistanzen von weniger als drei Minuten (!) situierten Parkgaragen Brühltor, Burgraben und Unterer Graben ist unser Marktplatz sogar ausgezeichnet erschlossen. Derartige Wegstrecken sind vergleichbar mit solchen innerhalb der «Shopping Arena» (z.B. vom Coop zur Ikea) bzw. entsprechen gerade mal der Länge der Multergasse. Auch existieren in den genannten Parkhäusern keine Kapazitätsprobleme und zusätzlich werden am Unteren Graben in einem bereits bewilligten Projekt noch grössere Reserven geschaffen.

Daher fordern die Grünliberalen insbesondere alle Stadtvertreter in der City Parking St.Gallen AG auf, dafür zu sorgen, dass sich diese innerhalb der Bauherrengemeinschaft künftig für konstruktivere Vorgehensweisen einsetzen als das starrsinnige Ausreizen von Rechtsmitteln. Denn derartige Verschwendung von Zeit und Geld auf Kosten der Bürgerschaft ist stossend. Sinnvoller wäre, wenn sich Investitionswillige des Schibenertor-Projektes an der Erweiterung der Parkgarage «UG25» beteiligen und auch die oberirdisch aufzuhebenden Parkplätze aus der Umgebung der Marktplätze dort zügig kompensiert würden. Denn Warten auf rechtskräftige Entscheide blockiert nicht nur die Entwicklung am Marktplatz, sondern verschwendet auch städtische Steuermittel für an sich vermeidbare Provisorien und Unterhaltsarbeiten an in die Jahre gekommenen Infrastrukturen.

Bild: Die Distanzen im Stadtzentrum im Vergleich zur "Shopping-Arena" (rot)